Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 05.09.2005 - 15 UF 63/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erhöhung des Selbstbehalts der Berücksichtigung der angemessenen Kosten des Umgangs eines barunterhaltspflichtigen Elternteils mit seinem Kind ; Berechnung der Höhe von Unterhalt; Hinzurechnung von Kindererziehungszeiten
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1570 § 1579 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 4, Nr. 6
Geschiedenenunterhalt - Minderung des unterhaltsrelevanten Einkommens wegen Kosten des Umgangs; Verwirkungstatbestände - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Lübeck, 21.02.2005 - 128 F 139/04
- OLG Schleswig, 05.09.2005 - 15 UF 63/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.02.2005 - XII ZR 56/02
Berücksichtigung der Kosten des Umgangs eines barunterhaltspflichtigen …
Auszug aus OLG Schleswig, 05.09.2005 - 15 UF 63/05
Nach der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (FamRZ 2005, 706 ff.) können die angemessenen Kosten des Umgangs eines barunterhaltspflichtigen Elternteils mit seinem Kind dann zu einer maßvollen Erhöhung des Selbstbehalts oder einer entsprechenden Minderung des unterhaltsrechtlich relevanten Einkommens führen, wenn dem Unterhaltspflichtigen das anteilige Kindergeld ganz oder teilweise nicht zugute kommt und er die Kosten nicht aus den Mitteln bestreiten kann, die ihm über dem notwendigen Selbstbehalt hinaus verbleiben. - OLG München, 29.10.1997 - 12 UF 1174/97
Teilweise Verwirkung des Unterhaltsanspruchs nach Vereitelung des Umgangsrecht …
Auszug aus OLG Schleswig, 05.09.2005 - 15 UF 63/05
Eine fortgesetzte, massive Vereitelung des Umgangsrecht kann in gravierenden Fällen als schwerwiegendes Fehlverhalten nach § 1579 Nr. 6 BGB gewertet werden (…Wendl/Staudigl, Rn. 726 zu § 4; OLG München FamRZ 1998, 750; OLG Nürnberg FamRZ 1997, 614). - OLG Nürnberg, 02.07.1996 - 11 UF 814/96
Wiederaufleben eines wegen Vereitelung des Umgangsrechts verwirkten nachehelichen …
Auszug aus OLG Schleswig, 05.09.2005 - 15 UF 63/05
Eine fortgesetzte, massive Vereitelung des Umgangsrecht kann in gravierenden Fällen als schwerwiegendes Fehlverhalten nach § 1579 Nr. 6 BGB gewertet werden (…Wendl/Staudigl, Rn. 726 zu § 4; OLG München FamRZ 1998, 750; OLG Nürnberg FamRZ 1997, 614).